Scheinehen und Ehegattennachzug

Vorwurf der Scheinehe und Ehegattennachzug

by

Ein Vorwurf zur Scheinehe ist nach § 1353 BGB eine Ehe, die zwar formal gültig ist, aber nicht wirklich dem Zweck zur Bildung einer Lebensgemeinschaft und damit einer gemeinsamen Lebensführung nachkommt. Sie wird lediglich geschlossen, damit die Eheleute und Dritte rechtliche oder finanzielle Vorteile daraus ziehen können, in dem Sie die Behörden täuschen. Sehr häufig sind Scheinehen in Deutschland im Bereich des Ausländerrechts anzutreffen und dienen vorwiegend dazu, der ausländischen Person ein Aufenthaltsrecht zu beschaffen, so dass die Ausreisepflicht ausgesetzt oder verlängert werden kann. In der Fachsprache auch privilegierter Aufenthaltsstatus genannt. Eine Scheinehe ist nicht mit einer Zweckehe gleichzusetzen, wie es sehr oft falsch vermutet wird. Denn das Wesen der ehelichen Lebensgemeinschaft wird in der Zweckehe gewahrt, auch wenn finanzielle, steuerliche, erbrechtliche oder aufenthaltsrechtliche Vorteile aus der Ehe gezogen werden sollen. Bei der Scheinehe wird diese Lebensgemeinschaft in der Regel einfach nur vorgetäuscht.

Unsere Detektive prüfen Scheinehen und die Motive der falschen Eheleute!

Motive der vermeintlichen Eheleute

Für das Eingehen von Scheinehen gibt es verschiedene Gründe, die ganz unterschiedlicher Natur sein können. Meistens wird den Menschen dafür Geld geboten, aber auch die Verschaffung anderer Vorteile wie spezielle Leistungen, Sex und Sachwerte sind üblich. Sicherlich spielt bei manchen Menschen auch die eigene Hilfsbereitschaft oder Mitleid eine Rolle. Im Grunde genommen läuft aber alles auf das gleiche Ziel hinaus: Der tatsächliche Zweck der Ehe ist ein anderer, als eine echte Lebensgemeinschaft zu gründen. In selteneren Fällen, wird beim Schließen von Scheinehen auch Gewalt oder Nötigung angewendet. Meistens geht es dabei um Betrug oder Ausbeutung der Menschen zum Beispiel im Rotlicht Milieu. Wie eingangs geschildert, ist nicht jede unter Zwang geschlossene Ehe gleichzeitig auch eine Scheinehe.

Viele Menschen verwechseln eine Scheinehe mit einem professionellen Heiratsschwindel, wie es sinngemäß angenommen werden könnte. Doch dabei handelt es sich um zwei verschiedene Delikte.

Juristische Hintergründe und Formen der Scheinehe

Der Schutz der Ehe ist in Deutschland im Grundgesetz Art. 6 GG verankert und besagt, das jeder mit einem Deutschen verheiratete Ausländer einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 AufenthG hat. Das gilt auch für kürzlich geschlossene Ehen, wenn einer der Eheleute vor der Eheschließung ausreisepflichtig war. Die Abschiebung des ausländischen Ehepartners nach § 60a Abs. 2 AufenthG wird dadurch natürlich eingeschränkt.

Es gibt unterschiedliche Formen der Scheinehe, die sich in einseitige und beidseitige Ehen gliedern lassen. Bei der einseitigen Scheinehe wünscht sich einer der Eheleute keine wirkliche Lebensgemeinschaft, bei der beidseitigen Scheinehe wird von beiden Ehepartnern keine wirklich gelebte Ehe beabsichtigt. Weiterführend kann eine Scheinehe auch in zeitlicher Hinsicht unterschieden werden. Es gibt in diesem Zusammenhang die Begrifflichkeiten der anfänglichen und nachträglichen Scheinehe. Die anfängliche Scheinehe kommt der einseitigen Ehe gleich, wie zuvor beschrieben, während bei der nachträglichen Scheinehe die Führung einer Lebensgemeinschaft aufgegeben und nach außen hin weiter als intakt vorgetäuscht wird. Eine Scheinehe kann durch Ermittlungen und Observationen bewiesen werden.

Ist eine Scheinehe strafbar? Was sind die Rechtsfolgen?

Das Schließen einer Scheinehe steht bei uns in Deutschland nicht unter Strafe. Unter Strafe stehen jedoch die Vergehen, die mit der Scheinehe einhergehen können, wie zum Beispiel die damit illegale Beantragung eines Aufenthaltstitels und die Bestätigung der real nicht vorhandenen Lebensgemeinschaft gegenüber der Ausländerbehörde. Die Motive für das Eingehen der Scheinehe, spielen bei der Strafbarkeit keine Rolle, egal ob aufgrund falscher Angaben ein Aufenthaltstitel erwirkt wurde oder nicht.

In Deutschland haben die Behörden regelmäßig mit Scheinehen und Verurteilungen in diesem Zusammenhang zu tun. Beteiligt sind deutsche und ausländische Bürger, denen mit Hilfe der Polizei, Detektiven und der Ausländerbehörde eine Scheinehe nachgewiesen wird. Die Polizei führt dazu getrennte und gleichzeitige Befragungen der vermeintlichen Lebenspartner durch. Dabei werden die Umstände des Kennenlernens, der Eheschließung und der Lebensverhältnisse ermittelt. Neben den Schein-Eheleuten selbst, wird natürlich auch das Umfeld der beiden befragt und unangekündigte Kontrollen durchgeführt. Die so beschafften Beweise und Zeugenaussagen, reichen in der Regel für eine Verurteilung vor einem Strafgericht aus. Unsere Detektive sind im Bereich Zeugenermittlungen tätig und kennen sich gut aus.

Ehegattennachzug und Zusammenführung der Familie

In Deutschland wird eine Familienzusammenführung mit ausländischen Lebenspartnern nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG) geregelt. Ob ein Ehegattennachzug oder eine Zusammenführung der Familie möglich ist, entscheidet die Ausländerbehörde in Zusammenarbeit mit den deutschen Vertretungen im Ausland. Natürlich überprüft die Ausländerbehörde, ob ggf. die Voraussetzungen für eine Scheinehe vorliegen. Das kann zum Beispiel zu einer Ablehnung von Visa Anträgen führen. Die weiteren Einflussfaktoren für die Entscheidung der Ausländerbehörde, sind Nationalität, Sprachkenntnisse, Sicherung des Lebensunterhaltes und die Wohnungsgröße.

Sie benötigen einen Ermittler wegen des Verdachts einer Scheinehe? Dann nehmen Sie Kontakt zu uns auf.

Detektei AC
Menü Mobile